Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

74. Plenarsitzung am 18.04.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Landschaftsschutz statt grüner Dogmen – Sächsische Energiepolitik mit Augenmaß"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Konfusion durch „Inklusion“ beenden – realistische Bildungspolitik ohne ideologische Scheuklappen durchsetzen!"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung einer zusätzlichen Altersversorgung zugunsten der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/11701Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Ausgestaltung der bundes- und landesgrenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Raumordnung"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/10275

- erledigt –

Drucksache 5/11760 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/11318

"Jedem Kind ein Instrument – Weiterentwicklung des Projektes als fester Bestandteil der kulturellen Bildung"

- einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11599

"Ringen als olympische Sportart erhalten und Erneuerung finanziell unterstützen!"

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/11682

"Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden erhalten"

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/11529

"Konsequenzen aus der Mietrechtsänderung ziehen – Kappungsgrenzen für Mietpreiserhöhungen in Sachsen von 20 auf 15 Prozent in drei Jahren absenken"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

Drucksache 5/11761 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/11680

"Heimatlandprinzip statt Armutsimmigration:

Deutschland ist nicht das Sozialamt Europas!"

- nicht beschlossen –

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/11586

Zu Drucksache 5/11033 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten

"Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Vernichtung von Akten im Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen in den Jahren 2011 und 2012"

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Information an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Drucksache 5/11794 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

10

Fragestunde

Drucksache 5/11685

- durchgeführt -

Zu den Nachfragen zu Nr. 2, 3, 6 und 8 werden schriftliche Antworten erteilt.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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