Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

73. Plenarsitzung am 17.04.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kinder brauchen Herausforderungen – Für ein leistungsorientiertes sächsisches Schulsystem"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Notstand bei der medizinischen Notfallversorgung verhindern."

- durchgeführt –

2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gleichstellungsfördergesetz – SächsGleichstFördG)"

(Drucksache 5/7135 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Drucksache 5/11567 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/11749 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigen Ausübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/7136 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Drucksache 5/11584 - Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/11750 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge

im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"

(Drucksache 5/9002 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Drucksache 5/11542 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

- Gesetz nicht beschlossen –

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften"

(Drucksache 5/9013 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion)

Drucksache 5/11543 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/11745 – Ä-antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE – abgelehnt –

5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Förderung des Sports im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Sportfördergesetz – SächsSpFG)"

(Drucksache 5/9232 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion)

Drucksache 5/11568 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/11751 – Ä-antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE – abgelehnt –

6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 5/11424 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion)

Drucksache 5/11594 – Beschlussempfehlung des Innenausschusses

- Gesetz nicht beschlossen –

7

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Finanzvermögen-Staatsvertrag"

(Drucksache 5/11229 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Drucksache 5/11541 – Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Finanzvermögen-Staatsvertrag"

(Drucksache 5/11229 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

- Gesetz beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/11637

"Mit dem Weiterbildungsscheck Sachsen die Aufstiegs- und Verdienstchancen von Arbeitnehmern stärken"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11600

"Rechtsverordnung für Sonderzuweisungen zur Behebung von Winterschäden an kommunalen Straßen unverzüglich erlassen"

- nicht beschlossen –

10

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/11487

"Übertragung Tarifeinigung für die Beschäftigten der Länder"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

Drucksache 5/11752 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

11

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/10365

Regionalisierte Personalbedarfsprognose Kindertagesbetreuung"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

12

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/11681

"Umrüstung von Kleinkläranlagen unterstützen – sächsische Kleinkläranlagenverordnung überarbeiten"

- nicht beschlossen –

13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Sammeldrucksache

Drucksache 5/11684

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/11544 , Drucksache 5/9149 , Drucksache 5/9236 , Drucksache 5/9332 , Drucksache 5/8715 , Drucksache 5/11207 , Drucksache 5/6912 , Drucksache 5/9020

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgender Drucksache:

Drucksache 5/9332

14

- Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache

Drucksache 5/11645 und „Zu Drucksache 5/11645

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/11645 ) festgestellt -

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Aktuelle Stunde

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