Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

72. Plenarsitzung am 14.03.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Die Rettung des Abendlandes durch die sächsische CDU – In einer modernen Gesellschaft ist Familie mehr als die Ehe zwischen Mann und Frau"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Piep, piep, piep, guten Appetit! Schluss mit den Lügen der Agrarindustrie"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/11424Gesetzentwurf der Fraktion SPD

Überweisung:

Innenausschuss

3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/11427 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss,

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9674

"Persönliches Budget in der Eingliederungshilfe nach SGB XII"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 5/11475 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/11346

"Bergbauland Sachsen stärken – Sächsische Rohstoffstrategie fortentwickeln"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/11347

zu Drucksache 5/10043 - Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

"Rohstoffwirtschaft – eine Chance für den Freistaat Sachsen Rohstoffstrategie für Sachsen"

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11206

"Maßnahmekatalog zum wirksamen Schutz der in der Lausitz von Braunkohlebergbau/-sanierung betroffenen Fließgewässer vor zunehmender Verockerung und Sulfatbelastung"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/11384

"Mehr Transparenz bei Nebeneinkünften von Mitgliedern des Sächsischen Landtages"

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/11383

"Konsequenzen aus dem Bericht der Expertenkommission zur Neuordnung des Landesamtes für Verfassungsschutz"

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/11084

"Austrittsoption aus der verfassten Studentenschaft – Informationsfaltblatt zu Semesterbeginn ausreichen!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 5/11430

- durchgeführt –

Zu den Nachfragen zu Nr. 5 und 6 werden durch das SMI bzw. SMWA schriftliche Antworten erteilt.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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