Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

58. Plenarsitzung am 14.06.2012

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 15 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Attraktive Heimat Sachsen – Steigender Zuzug stärkt unser Land"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Bus und Bahn werden ruiniert – Staatsregierung muss umsteuern – Für eine neue Verkehrspolitik."

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Förderung des Sports im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Sportfördergesetz – SächsSpFG)"

Drucksache 5/9232Gesetzentwurf der Fraktion SPD

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/8591

"Frühe Hilfe ausbauen – Aufbau eines Netzes von Familienpaten befördern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9268

"Gefahren durch Grundwasseranstieg im Freistaat Sachsen abwenden"

- nicht beschlossen –

5

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/8970

"Innovationshemmnisse sächsischer Unternehmen abbauen – Konsequenzen aus dem Mittelstandsbericht ziehen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/9267

"Leipzig Charta umsetzen und ‘Baukulturelles Erbe‘ als Förderschwerpunkt für die

EU-Förderperiode 2014 - 2020 aufnehmen"

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/9258

"Abberufung des Sächsischen Ausländerbeauftragten"

- nicht beschlossen –

8

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/8898

zu

"Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema: ’Nachhaltigkeit und Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen‘"

(Drucksache 5/7154 - Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/9199

zu

"Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag zum Thema: ‘Prüfung der Fischereiabgabe‘"

(Drucksache 5/8803 – Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Rechnungshof

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts –und Finanzausschusses

Drucksache 5/9154

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/9132 , Drucksache 5/9152 , Drucksache 5/9153 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

11

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/9183

zu

"Wesentliche Ergebnisse zur Prüfung der Übernahme von Bürgschaften durch den MDR und die DREFA Media Holding GmbH durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt"

(Drucksache 5/7785 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/9184

zu

"Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der vergleichbaren Prüfung der Landesfunkhäuser des MDR in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen"

(Drucksache 5/5988 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/9185

zu

"Berichterstattung an die Landtage Mitteldeutscher Rundfunk (MDR)

Geschäftsjahr 2010"

(Drucksache 5/7948 - Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks)

- zugestimmt –

Information an die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks

12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Drucksache 5/9279

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/7509 , Drucksache 5/8440 , Drucksache 5/8659 , Drucksache 5/4318 , Drucksache 5/5053 , Drucksache 5/5127

13

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

Drucksache 5/9280

- Sammeldrucksache –

(und „Zu Drucksache 5/9280 “)

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/9280 ) festgestellt -

14

Fragestunde

Drucksache 5/9281

- durchgeführt –

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Aktuelle Stunde

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