Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

52. Plenarsitzung am 08.03.2012

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in Sachsen – Aufbau Ost wirkt"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Euro-Krise, Wulff-Rücktritt und drohender sozioökonomischer Kollaps – der BRD-Parteienstaat vor dem Ende?"

- durchgeführt –

2

Große Anfrage der Fraktion NPD

Drucksache 5/7044

"Drogenkonsum und Suchtverhalten im Freistaat Sachsen - Landespolitische und regionale Strategien zu Prävention und Bekämpfung"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 5/8548 – Entschließungsantrag der Fraktion NPD – abgelehnt –

3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/8360

"Attraktivität der sächsischen Schmalspurbahnen erhöhen - Zukunft der Bahnen langfristig sichern"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/819

"Ersatzlose Streichung der Praxisgebühr"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

5

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/8385

"Haushalt 2013/2014 - Gerecht und solide"

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/8391

"Existenzgefährdende Kürzung der Solarförderung verhindern - Sächsische Solarindustrie erhalten"

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/8371

"Die Finanzdiktatur verhindern - Nein zum europäischen Stabilitätsmechanismus ESM"

- nicht beschlossen –

8

Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/8376

zu „Bericht zu den nichtindividualisierten Funkzellenabfragen und anderen Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden in Bezug auf den 13., 18. und 19. Februar 2011 in Dresden“

(Drucksache 5/6787 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

- zugestimmt –

Drucksache 5/8551 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 5/8552 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/8377

zu „Erster Halbjahresbericht zur Entwicklung der sächsischen Europapolitik“

(Drucksache 5/7986 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Drucksache 5/8550 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

10

Fragestunde

Drucksache 5/8394

- durchgeführt –

Die Fragen Nr. 1, 2, 4, 5, 6, 7, 11 und 13 wurden schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Aktuelle Stunde

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