Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

49. Plenarsitzung am 26.01.2012

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 14 ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zum Thema:

"Schwarzgelbe Scharlatanerie: Wie durch Stellenabbau Lehrermangel bekämpft werden soll."

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012"

Drucksache 5/7777Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/5858

"Stand und Perspektiven der ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 5/8020 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 5/8031 – Entschließungsantrag der Fraktion SPD und GRÜNE – abgelehnt –

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/7490

"Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in Sachsen sicherstellen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/8032 [Pkt. 3) Nach Punkt I.6 Anfügung einer Nummer 7.] – Ä-antrag der Fraktion SPD

– angenommen –

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/7778

"Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2020"

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/7942

"Demonstration gegen Rechtsextremismus und für Demokratie in Dresden im Umfeld des 13. Februar 2012"

- zurückgezogen –

Drucksache 5/8033 – Ä-antrag der Fraktionen CDU und FDP – erledigt –

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/7946

"Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Naziaufmärsche in Dresden um den

13. Februar 2012 unterstützen"

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/6895

"Carsharing für Landesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen"

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/7810

"Sächsische Initiative zur Verhinderung der Zerschlagung des Druckmaschinenherstellers Manroland, der Liquidation des Manroland-Standortes in Plauen (Plamag) und des Aufrollens der deutschen Druckmaschinenindustrie durch ostasiatische Staatsunternehmen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

Drucksache 5/8021 - Ä-antrag der Fraktion NPD – abgelehnt –

9

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/7896

"Klare Haltung Sachsens – Nein zum Kernenergieprogramm in Polen"

- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO –

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/7665

zu "Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 5/6037 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/7965

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/5542 , Drucksache 5/6475 , Drucksache 5/6008 , Drucksache 5/5360 , Drucksache 5/5079 , Drucksache 5/6177 , Drucksache 5/6235 , Drucksache 5/5429 , Drucksache 5/6233 , Drucksache 5/6368 , Drucksache 5/2856 , Drucksache 5/4866

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksache:

5/5429

12

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/7966 Neufassung (und „Zu Drucksache 5/7966 “)

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/7966 ) festgestellt -

13

Fragestunde

Drucksache 5/7967

- durchgeführt –

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