Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

47. Plenarsitzung am 15.12.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Neues Berggeschrey – Von der Tradition zur Zukunft des Bergbaus in Sachsen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Die Parlamentarische Kontrollkommission – ein untaugliches Mittel zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Gesetzes

"Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz – SächsKJRG)"

Drucksache 5/7651 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Schule und Sport,

Haushalts- und Finanzausschuss

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG)"

Drucksache 5/7652 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Schule und Sport,

Haushalts- und Finanzausschuss,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und FDP

"Der Freistaat Sachsen in der Europäischen Union"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/6367

- erledigt –

Drucksache 5/7729 – Entschließungsantrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/7723 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Stand der Weiterentwicklung der Qualitätssicherung an den Sächsischen Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen"

Drucksache 5/5741 - Pkt. I erledigt, Pkt. II einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/7728 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Altersarmut bekämpfen – Solidarische Mindestrente einführen!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/7365

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion SPD

"Förderprogramm Schulsozialarbeit auflegen – Schulsozialarbeit an allen Schulen in Sachsen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/7470

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Nachtragshaushalt vorlegen – Landtag muss über Verwendung der Steuermehreinnahmen entscheiden"

Drucksache 5/7634

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion NPD

"Verbraucherschützer und Experten endlich ernst nehmen – private Altersvorsorge effizient gestalten und rechtlich absichern!"

Drucksache 5/7598

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 5/7659

- durchgeführt –

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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