Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

45. Plenarsitzung am 24.11.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 ist zu streichen.

Dringlicher Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/7510

„Sofortiger Abzug aller V-Leute aus der NPD“

- Dringlichkeit nicht beschlossen –

- Aufnahme in die Tagesordnung nicht beschlossen –

Fristverkürzung für die Einreichung eines Dringlichen Antrages nach § 114 der GO des Sächsischen Landtages

Drucksache 5/7546

für

Drucksache 5/7547 – Dringlicher Antrag der Fraktion NPD

„Mögliche Aktenvernichtung beim ‘Landesamt für Verfassungsschutz‘ sofort stoppen – Spitze des Geheimdienstes sofort vom Dienst suspendieren – mögliche Beweismittelvernichtung verhindern“

- nicht beschlossen –

Einspruch gemäß § 98 GO

Drucksache 5/7543

- Aufnahme als TOP 9 gem. § 98 GO -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Zehn nach Zwölf an Sachsens Schulen – Staatsregierung organisiert Lehrermangel!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Nach Mövenpick der Steuertrick – das FDP-Märchen von der Steuerentlastung"

- durchgeführt –

2

Große Anfrage der Fraktion SPD

Drucksache 5/5724

"Zur sozialen Lage von Kindern und Jugendlichen in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 5/7492 – Entschließungsantrag der Fraktion SPD - abgelehnt –

3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/7469

"Arbeit der Familienhebammen stärken – Chance für Kinder nutzen"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/4916

"Neugestaltung der Kinderförderung durch Einführung einer Kindergrundsicherung"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

5

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/7462

"Planungssicherheit für die sächsischen Hochschulen herstellen"

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/7435

"Aussetzung der Verkaufsaktivitäten für die ehemalige Justizvollzugsanstalt Chemnitz – Diskussion über zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes ermöglichen"

- erledigt –

Drucksache 5/7548 – Ä-antrag der Fraktionen CDU, FDP und GRÜNE – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/7453

"Raus aus dem Euro – Ja zur D-Mark: Volksabstimmung jetzt!"

- nicht beschlossen –

8

Fragestunde

Drucksache 5/7477

- durchgeführt –

9

Einspruch gemäß § 98 GO

Drucksache 5/7543

- nicht stattgegeben -

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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