Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

43. Plenarsitzung am 13.10.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 ist zu streichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/7186

„Fristverkürzung für die Einreichung eines Dringlichen Antrages gemäß § 114 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages“

- nicht beschlossen -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Gestaltung des demografischen Wandels in Deutschland – Sachsen ist Vorbild"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der NPD-Fraktion zum Thema:

"Generationengerechtigkeit ade – Welche Lasten bürdet die Euro-Krise der jungen Generation auf?"

- durchgeführt -

2

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/5612

"15 Jahre Jugendpolitisches Programm der Sächsischen Staatsregierung –Bilanzierung und Evaluierung"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 5/7220 – Entschließungsantrag der Fraktion NPD – abgelehnt –

Drucksache 5/7221 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/7084

"Jugendaustausch zwischen Sachsen und seinen europäischen Nachbarn ausbauen –Verständigung und Zusammenhalt fördern"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/4111

"Maßnahmen der Staatsregierung zur rechtzeitigen Abwendung absehbarer Abfallgebührensteigerungen im Gebiet des Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON)"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/7223 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

5

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und GRÜNE

Drucksache 5/7080

"Pflege braucht Pflege: Für eine Reform der Pflegepolitik in Sachsen und auf Bundesebene"

- nicht beschlossen -

6

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/7082

"Kein Platz für Tierfabriken in Sachsen – bodengebundene bäuerliche Tierhaltung stärken"

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/6118

"Nationalen Gedenktag für die Opfer der Vertreibung einfordern!"

- nicht beschlossen -

8

Fragestunde

Drucksache 5/7120

- durchgeführt –

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema