Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

41. Plenarsitzung am 15.09.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 ist zu streichen.

Antrag der Abgeordneten

CDU-Fraktion

Thomas Colditz MdL, Patrick Schreiber MdL, Alfons Kienzle MdL,

Heinz Lehmann MdL, Kerstin Nicolaus MdL, Lars Rohwer MdL,

Wolf-Dietrich Rost MdL, Ines Saborowski-Richter MdL, Rolf Seidel MdL,

Dr. Martin Gillo MdL, Gernot Krasselt MdL

Fraktion DIE LINKE

Cornelia Falken MdL, Heiderose Gläß MdL, Uta-Verena Meiwald MdL,

Heike Werner MdL, Horst Wehner MdL

SPD-Fraktion

Hanka Kliese MdL, Dr. Eva-Maria Stange MdL

FDP-Fraktion

Norbert Bläsner MdL, Benjamin Karabinski MdL

Fraktion GRÜNE

Annekathrin Giegengack MdL, Elke Herrmann MdL

Drucksache 5/6861

"Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen"

- Aufnahme des Antrages über § 114 der GO beschlossen -

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/3025

"Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen"

und die Antwort der Staatsregierung

- Aufnahme des Antrages über § 79 Abs. 5 der GO beschlossen -

Behandlung von TOP 4 und TOP 5 in einem Tagesordnungspunkt beschlossen

Antrag der Abgeordneten

Andrea Roth, Prof. Dr. Dr. Dr. Gerhard Besier, Johannes Lichdi, Mario Pecher, Horst Wehner, Michael Weichert

Drucksache 5/6889

„Fünfjähriges Moratorium bis zur Entscheidung über die Zukunft des Hochschulstandortes Reichenbach/V“

- Aufnahme des Antrages über § 114 der GO nicht beschlossen -

Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Sächsische Demokratie – wie der Freistaat seinen Bürgerinnen und Bürgern vertraut"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Welterbeprojekt Montanregion Erzgebirge unterstützen" (Arbeitstitel)

- durchgeführt -

2

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

Drucksache 5/6116

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010)"

- zugestimmt -

3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/4914

"Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 5/6947 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

4

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/3025

"Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Antrag der Abgeordneten

CDU-Fraktion

Thomas Colditz MdL, Patrick Schreiber MdL, Alfons Kienzle MdL,

Heinz Lehmann MdL, Kerstin Nicolaus MdL, Lars Rohwer MdL,

Wolf-Dietrich Rost MdL, Ines Saborowski-Richter MdL, Rolf Seidel MdL,

Dr. Martin Gillo MdL, Gernot Krasselt MdL

Fraktion DIE LINKE

Cornelia Falken MdL, Heiderose Gläß MdL, Uta-Verena Meiwald MdL,

Heike Werner MdL, Horst Wehner MdL

SPD-Fraktion

Hanka Kliese MdL, Dr. Eva-Maria Stange MdL

FDP-Fraktion

Norbert Bläsner MdL, Benjamin Karabinski MdL

Fraktion GRÜNE

Annekathrin Giegengack MdL, Elke Herrmann MdL

Drucksache 5/6861

"Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/5526

"Anpassung der Eingriffsregelung für die Inanspruchnahme von landwirtschaftlicher Nutzfläche – Flächenverbrauch verringern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/6304

"Kosten der Unterkunft und Heizung bedarfsgerecht sichern – Keine Pauschalierung der KdU in Sachsen!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/6251

"Demokratie stärken – Ursachen antidemokratischer und menschenfeindlicher Einstellungen bekämpfen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/6868

"Den permanenten Rechtsbruch stoppen – Nein zur Einführung von Euro-Bonds"

- nicht beschlossen -

9

Fragestunde

Drucksache 5/6893

- durchgeführt -

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