Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

39. Plenarsitzung am 30.06.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 ist zu streichen.

Einsprüche gemäß § 98 GO

Drucksache 5/6240 und Drucksache 5/6241

- Aufnahme in TOP 11 gem. § 98 GO -

Fristverkürzung für die Einreichung eines Dringlichen Antrages nach § 114 der GO des Sächsischen Landtages für

Drucksache 5/6239 – Dringlicher Antrag der Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD

- nicht beschlossen -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"50. Jahrestag Mauerbau"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Leipzigs Bürger schützen – Staatsregierung muss Innere Sicherheit in der Messestadt gewährleisten!"

- durchgeführt -

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte)"

Drucksache 5/5934Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bibliotheksgesetz - SächsBiBoG)"

Drucksache 5/6104 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Ausschuss für Schule und Sport,

Haushalts- und Finanzausschuss

4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Anpassung der Wegstreckenentschädigungen für Dienstreisen in Sachsen“

Drucksache 5/6150 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/6129

"Gebührenstabilität für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten – Strukturen auf den Prüfstand stellen"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/6048

"Erstattung eines Rechnungshof-Gutachtens zur geplanten Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz im Rahmen der ’Staatsmodernisierung’"

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/5781

"Landesförderprogramm für benachteiligte Jugendliche"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4894

"Sonderungsverbot einhalten – Streichung der Schulgelderstattung zurücknehmen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

9

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/6130

"Abzug aller US-amerikanischen Atomwaffen von deutschem Boden jetzt!"

- nicht beschlossen -

10

Fragestunde

Drucksache 5/6151

- durchgeführt -

Die Fragen Nr. 1 bis 10 und 12 wurden von der Staatsregierung schriftlich beantwortet.

11

Einsprüche gemäß § 98 GO

Drucksache 5/6240 und Drucksache 5/6241

- nicht stattgegeben -

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Liveübertragung/Videoarchiv

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