Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

37. Plenarsitzung am 26.05.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 ist zu streichen.

Drucksache 5/5772 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

zu Drucksache 5/4013 – Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Drucksache 5/5773 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

zu Drucksache 5/5691 – Sächsisches Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts (Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDP)

Rückverweisung der Gesetzentwürfe Drucksache 5/4013 und Drucksache 5/5691 in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend) und in den Innenausschuss (mitberatend).

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Sachsens Pflege braucht Pflege – Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung von pflege- und hilfsbedürftigen Menschen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Das Vertrauen der sächsischen Bevölkerung in den Euro stärken – Stabilität der Gemeinschaftswährung und der europäischen Union sichern"

- durchgeführt -

2

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/5009

„Situation der Nicht-Heterosexuellen in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 5/5917 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/5811

"Mitarbeiterbeteiligung in Sachsens Wirtschaft stärken"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/4034

"Langfristige Perspektive für das Lehramtsstudium in Sachsen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

5

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/5363

"Nutzung des Bildungspaketes für Schulsozialarbeit"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/5918 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/5812

"Rahmenbedingungen in der stationären Pflege verbessern"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/5805

"Steuermehreinnahmen für strategische Zukunftsinvestitionen verwenden"

- nicht beschlossen -

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/4752

"’Bildung für Deutsche’ statt ’Ausländer rein’ - Vorrangprüfung für ausländische Arbeitskräfte erhalten!"

- nicht beschlossen -

9

Fragestunde

Drucksache 5/5824

- durchgeführt –

Die Fragen Nr. 1, 2, 5, 10 und 12 werden von der Staatsregierung schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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