Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

36. Plenarsitzung am 25.05.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Regierungserklärung zum Thema:

"Energieland Sachsen – solide, nachhaltig und innovativ"

- durchgeführt -

Drucksache 5/5897 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/5899 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 5/5900 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Keine Angst vor unseren Nachbarn – Durch Arbeitnehmerfreizügigkeit Fachkräfte für Sachsen gewinnen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung darf nicht länger abtauchen – Kommunen bei Umsetzung des Teilhabe- und Bildungspaketes unterstützen!"

- durchgeführt -

3

2. Lesung des Entwurfs

„Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes"

(Drucksache 5/4020 - Gesetzentwurf der NPD-Fraktion)

Drucksache 5/5758 und Austauschblatt – Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/5886 – Ä-antrag der Fraktion NPD – abgelehnt -

4

2. Lesung des Entwurfs

"Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes"

(Drucksache 5/5449 – Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Drucksache 5/5755 – Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

- Gesetz beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/5898 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt -

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/5002

"Sicherung des Berufsnachwuchses in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/1075

"Der sächsische Weg zur einheitlichen Sparkassenlandschaft"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/4504

"Die sächsische Oberschule als alternativer und gleichwertiger Bildungsweg"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4972

"Zusammenarbeit von Schulen und Bundeswehr verbindlich regeln, Grundsätze des Beutelsbacher Konsenses garantieren"

- nicht beschlossen -

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/5000

"Einhaltung des Überwältigungsverbotes an Sachsens Schulen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/5301

"Schulfrei für die Bundeswehr"

- nicht beschlossen -

9

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/5806

"Die Stabilität des Geldes sichern – Den neuen ständigen Eurorettungsschirm ESM verhindern"

- nicht beschlossen -

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/5754

zu Drucksache 5/5743 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

"Haushaltsvollzug 2011

Einwilligung gemäß § 38 Abs. 2 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO) in überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 12 07 Titel 685 59 - Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen"

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/5822

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: 5/4754, 5/5431, 5/4241, 5/5204, 5/2337, 5/4996, 5/5361, 5/3036, 5/5447

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksachen:

5/5431 und 5/5204

12

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 5/5823 “)

Drucksache 5/5823

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/5823 ) festgestellt -

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