Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

35. Plenarsitzung am 20.04.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 14 ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sachsen braucht freiwilliges Engagement – Perspektiven zu jetzigem Zivil- und Ersatzdienst entwickeln"

2. Aktuelle Debatte

beantragt von der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Studentenwerke stärken – Studienbedingungen in Sachsen attraktiver gestalten"

- durchgeführt -

2

Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/5264

zu Drucksache 5/4979Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD, FDP und GRÜNE

"Konsultation des Landtags im Rahmen der Subsidiaritätsprüfung nach Artikel 6 bis 8 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit sowie über die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Europäischen Union"

- einstimmig zugestimmt -

Information an den Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

3

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

Drucksache 5/5283

zu Drucksache 5/4980 - Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD, FDP und GRÜNE

"Änderung der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags"

- einstimmig zugestimmt -

Information an den Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/5551

"Lutherdekade 2008 bis 2017 – Die Bedeutung der Reformation für Sachsen darstellen und erlebbar machen"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE

Drucksache 5/5321

"8-Punkte-Programm für eine gentechnikfreie Landbewirtschaftung"

- nicht beschlossen -

6

Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE

Drucksache 5/5548

"Zukunftsfähige Hochschulentwicklungsplanung für Sachsen – wissenschaftliche Ressourcen erhalten"

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/3681

"Cluster Forst und Holz im Freistaat Sachsen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE

Drucksache 5/5482

"Demokratie braucht Vertrauen – Gegen eine Kultur der Verdächtigung und des Bekenntniszwangs"

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/5610 – Ä-antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE – abgelehnt -

Drucksache 5/5651 – Ä-antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE – abgelehnt -

9

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/5554

"Raus aus EURATOM – Förderung erneuerbarer Energien statt Privilegierung der

EU-Atomindustrie"

- nicht beschlossen -

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4798

zu Drucksache 5/3053 - Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

"Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema: ’Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht – Schritte zu einer neuen Haushaltswirtschaft –’"

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

Drucksache 5/5650 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Drucksache 5/5567

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: 5/4501, 5/2887, 5/3238, 5/3993, 5/4033, 5/2109, 5/4924 -

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksachen:

5/4501, 5/2887

12

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

Drucksache 5/5568

- Sammeldrucksache -

(und „Zu Drucksache 5/5568 “)

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/5568 ) festgestellt -

13

Fragestunde

Drucksache 5/5569

- durchgeführt -

Die Fragen 4, 5 und 7 werden schriftlich durch die Staatsregierung beantwortet.

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema