Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

34. Plenarsitzung am 19.04.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Einspruch

Drucksache 5/5592

- Aufnahme in TOP 10 gem. § 98 GO -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sächsische Interessen wahren – Erfolg der EU-Förderung im Freistaat Sachsen auch in Zukunft sicherstellen"

2. Aktuelle Debatte

beantragt von der Fraktion NPD zum Thema:

"Kein ’Sachsen-Ticket’ für Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika"

- durchgeführt -

2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweisungspflicht der Bediensteten der Polizei"

(Drucksache 5/1006Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Drucksache 5/5546 – Beschlussempfehlung des Innenausschusses

- Gesetz nicht beschlossen -

Drucksache 5/5608 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt -

3

2. Lesung des Entwurfs

"Studienreformgesetz"

(Drucksache 5/3443 – Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Drucksache 5/5218 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

- Gesetz nicht beschlossen -

4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes des kommunalen Baumbestandes durch die sächsischen Gemeinden - Sächsisches Baumschutzgesetz (SächsBaumSchG)"

(Drucksache 5/4309 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Drucksache 5/5294 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

- Gesetz nicht beschlossen -

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/5552

"Industriekulturelles Erbe Sachsens bewahren und erlebbar machen"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/5549

"Landesbühnenorchester und Neue Elbland Philharmonie nicht fusionieren, sondern erhalten!"

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/5609 – Ä-antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE - abgelehnt -

7

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/5547

"Feuerwehrführerschein in Sachsen zeitnah einführen – Ausbildungsmodell praxisnah und sicher ausgestalten"

- nicht beschlossen -

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/5550

"Aktiver Lärmschutz am Flughafen Leipzig/Halle"

- nicht beschlossen -

9

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/5553

"Kinderbetreuung und -erziehung für unter Dreijährige:

Familien stärken – Wahlfreiheit der Eltern endlich herstellen – verfassungsrechtliche Vorgaben umsetzen!"

- nicht beschlossen -

10

Einspruch gemäß § 98 GO

Drucksache 5/5592

- zurückgezogen -

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Aktuelle Stunde

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