Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

33. Plenarsitzung am 24.03.2011

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Aktuelle Stunde

Änderung des Titels der Aktuellen Debatten der Fraktion SPD und GRÜNE gem. § 55 Abs. 1

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/5332

„Ergebnisse der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst unverzüglich auf Beamt/e/innen und Richter/innen in Sachsen übertragen!“

- Antrag auf Erklärung der Dringlichkeit zurückgezogen –

Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 14 ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion SPD zum Thema:

"Nach der japanischen Tragödie – zurück zum Atomausstieg“

2. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Der Ausweg aus der Atomsackgasse – Sachsen umsteuern in Richtung 100 % Erneuerbarer Strom“

- durchgeführt -

2

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/4502

"Tourismusstrategie für Sachsen entwickeln"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

3

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/4915

"Unverzügliche Anhebung der Grundleistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Verankerung der Leistungen in den allgemeinen sozialen Sicherungssystemen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

4

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD

Drucksache 5/3534

"Ressort übergreifendes frauen- und gleichstellungspolitisches Handlungskonzept für den Freistaat Sachsen erarbeiten"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/5297

"Wahl der Vertrauensleute für den Wahlausschuss nach § 23 der Finanzgerichtsordnung für die Wahl der ehrenamtlichen Richter der Finanzgerichtsbarkeit"

- beschlossen -

Information an den Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/5284

"Verantwortung wahrnehmen: Ökolandbauberatung in Sachsen fortsetzen"

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/5247 – Antrag der Fraktion NPD

"Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch die Exekutive – insbesondere durch Versammlungsbehörden und Polizei"

- nicht beschlossen -

8

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/5295

zu Drucksache 5/4717 – Unterrichtung durch die Staatsregierung

"Waldzustandsbericht 2010 (Die Zukunft im Blick)"

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/5062

zu Drucksache 5/4559 - Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks

"Berichterstattung an die Landtage - Geschäftsjahr 2008"

- einstimmig zugestimmt -

Information an den Intendanten des MDR

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/5063

zu Drucksache 5/4560 - Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks

"Berichterstattung an die Landtage - Geschäftsjahr 2009"

- einstimmig zugestimmt -

Information an den Intendanten des MDR

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4800

zu Drucksache 5/4755 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Drucksache 5/5306

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: 5/2175, 5/52, 5/1920, 5/822, 5/2176, 5/2328

12

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

Drucksache 5/5307

- Sammeldrucksache – (und Zu Drucksache 5/5307 )

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/5307 ) festgestellt -

13

Fragestunde

Drucksache 5/5308

- durchgeführt -

Die Fragen 5, 1, 10, 7, 15, 13 und 2 werden schriftlich durch die Staatsregierung beantwortet.

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Aktuelle Stunde

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