Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

30. Plenarsitzung am 09.02.2011

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4799

zu Drucksache 5/4713 - Unterrichtung durch die Staatsregierung

"Antrag des Ministerpräsidenten auf Zustimmung des Sächsischen Landtages zur Ernennung des Vizepräsidenten des Rechnungshofes des Freistaates Sachsen"

(gem. Artikel 100 Abs. 3 Verfassung; § 6 Abs. 3 Rechnungshofgesetz, § 68 Abs. 3 Satz 2 in Verb. m. § 104 GO)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

2

Drucksache 5/4820 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 5/4821 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Wahl von drei Mitgliedern des Sächsischen Landtages für den Landesnaturschutzbeirat (gemäß § 45 Sächsisches Naturschutzgesetz, § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 in Verb. m. § 3 Abs. 3 Satz 2 Naturschutzbeiratsverordnung, § 104 GO)

- durchgeführt -

Die in den Wahlvorschlägen aufgeführten Kandidaten wurden gewählt.

Information an die Staatsregierung

3

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte – beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Herausforderung 2020: Durch Staatsmodernisierung eine schlanke und bürgerfreundliche Verwaltung in Sachsen schaffen"

2. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Dem Missbrauch des Gedenkens an den 13. Februar durch Neonazis auch 2011 in Dresden engagiert und friedlich entgegentreten!"

- durchgeführt -

4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes"

(Drucksache 5/3887 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/4801

- Gesetz einstimmig beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/4718

"Fachkräftebedarf für Sachsen sichern – Potenziale erschließen"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/4918 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/4919 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/4757

"Folgen von Haushaltskürzungen 2011/2012 abwenden - Zukunft des Antidiskriminierungsbüros Sachsen langfristig sichern"

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/2145

"Sicherung des Fachpersonals für Kindertagesstätten"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/3742

"Situation der Erzieherinnen und Erzieher in sächsischen Kindertageseinrichtungen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4802

"Regierungserklärung zum Thema: ’Umzugskonzept statt sogenannter Staatsmodernisierung - Welche Evaluierungen, Annahmen und Erwartungen hat

die Staatsregierung?’"

- nicht beschlossen -

9

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/4804

"EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit einseitig aufkündigen – Sächsische Bauwirtschaft vor ruinöser Konkurrenz schützen"

- nicht beschlossen -

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema