Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

29. Plenarsitzung am 20.01.2011

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 8 ist zu streichen

1. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion SPD zum Thema:

"Der Wolf im Schafspelz – Demokratiefeinde als Volkszähler?"

- Änderung des Themas gem. § 55 (1) GO -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

beantragt von der Fraktion SPD zum Thema:

„Hochwasserschutz in Sachsen: Aus Erfahrung gelernt?!“

2. Aktuelle Debatte

beantragt von der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Endstation Winter – sächsische Fahrgäste auf dem Abstellgleis"

- durchgeführt -

2

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/4654

"Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek stärken und Exzellenz fördern"

- einstimmig beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

3

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/45

"Stufenprogramm zur Angleichung des aktuellen Rentenwertes Ost an den aktuellen Rentenwert West"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen -

4

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/2531

"Versorgung mit schnellem Internet als Aufgabe der Daseinsvorsorge verankern"

- erledigt -

Drucksache 5/4704 – Ä-antrag der Fraktion SPD - (Pkt. 1 einstimmig angenommen,
Pkt. 2, 3 und 4 abgelehnt)

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 5/4714 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – erledigt –

5

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4656

"Sachsen LB-Pleite – Verantwortliche Mitglieder des Kreditausschusses auf Schadensersatz verklagen!"

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/4716 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/4650

„Finanzielle Entlastung der sächsischen Kommunen beim Winterdienst und bei der Wiederinstandsetzung des Straßennetzes"

- nicht beschlossen -

7

Fragestunde

Drucksache 5/4671

- durchgeführt -

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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