Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

28. Plenarsitzung am 19.01.2011

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 4 und 7 werden gemeinsam behandelt.

Drucksache 5/4703

Einspruch

- Aufnahme in TOP 12 gem. § 98 GO -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Drucksache 5/4673 – Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen (§ 5 Abs. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen)

- durchgeführt -

Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin der Fraktion DIE LINKE wurde gewählt.

Information an die Staatsregierung

Information an die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

2

Fachregierungserklärung zum Thema:

"Starke Wirtschaft – starkes Sachsen: Mit Tradition und Innovation Sachsen auf eigene Beine stellen"

- durchgeführt -

3

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte – beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sichere Lebensmittel für Sachsen - Verbraucher vor Gefahren schützen"

2. Aktuelle Debatte – beantragt von der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung muss Winterschlaf beenden: Sachsen braucht ein Soforthilfeprogramm für kommunale Straßen. Bedarfsgerechten Winterdienst für die Kommunen ermöglichen!"

- durchgeführt -

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/3567

"Einsatz des Berufswahlpasses für Schüler ab Klassenstufe 7"

- einstimmig beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4655

"Sicherung des Faches ’Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales’"

- nicht beschlossen -

5

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD

Drucksache 5/4653

"Erhalt der 5. Klassen an der Mittelschule Kreischa"

- nicht beschlossen -

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/4652

"Kinder stärken - Position Sachsens im Vermittlungsverfahren zum Bildungspaket"

- nicht beschlossen -

Drucksache 5/4706 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt -

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/4655

"Sicherung des Faches ’Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales’"

- Behandlung erfolgte bereits in TOP 4 -

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/4651

"Versammlungsfreiheit achten – Blockadeaufruf des Bündnisses ’Dresden Nazifrei’ verurteilen"

- nicht beschlossen -

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4613

zu Drucksache 5/4153 – Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

"Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag
’Prüfung der Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und Auswirkungen der Finanzkrise im Freistaat Sachsen’"

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Drucksache 5/4672

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: 5/1765

11

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

Drucksache 5/4670

- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 5/4670 “)

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/4670 ) festgestellt -

12

Einsprüche gem. § 98 GO

Drucksache 5/4550 , 5/4551, 5/4703

- nicht stattgegeben -

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