Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

18. Plenarsitzung am 17.06.2010

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 13 ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich

der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen

Drucksache 5/2714 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Der im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidat wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

2

Wahl eines Stellvertreters der G-10-Kommission des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz

im Freistaat Sachsen

Drucksache 5/2715 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin wurde nicht mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

Drucksache 5/2857 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

3

Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für den Sächsischen Kultursenat

gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2

des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen Kultursenats

Drucksache 5/2716 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Die im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidatin wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

beantragt von den Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sächsische Forschungslandschaft stärken – Innovationskraft der Unternehmen steigern"

2. Aktuelle Debatte

beantragt von der Fraktion NPD zum Thema:

"Keine Zusammenarbeit mit ’Schurkenstaaten’ – Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden"

- durchgeführt -

5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Qualitätsverbesserung der frühkindlichen Bildung und Entwicklung"

Drucksache 5/2697 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

6

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Einrichtung, Betrieb und unbefristete Fortführung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Gemeinschaftsschuleneinführungsgesetz - SächsGemSchulEG)"

Drucksache 5/2717 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

7

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig - Würdigung von Mut und Zivilcourage der sächsischen Bürger beim Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte 1989"

Drucksache 5/2701

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Getrenntes Erinnern am Gedenkort Fort Zinna / Torgau ermöglichen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/2393

- nicht beschlossen -

9

Antrag der Fraktion SPD

"Sächsische Kulturlandschaft stärken"

Drucksache 5/2174

- nicht beschlossen -

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Sofortige Schaffung von Rückhalteflächen an sächsischen Flüssen"

Drucksache 5/2705

- nicht beschlossen -

11

Antrag der Fraktion NPD

"Würdigung des 17. Juni 1953 durch die Verleihung des Status eines gesetzlichen Gedenktages"

Drucksache 5/2644

- nicht beschlossen -

12

Fragestunde

Drucksache 5/2718

- durchgeführt -

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Aktuelle Stunde

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