Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

139. Plenarsitzung am 25.06.2009

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 24 ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Fachregierungserklärung zum Thema: „Kultur – Sachsens große Chance. Kulturpolitik für den Freistaat Sachsen in Zeiten des Wandels“

- durchgeführt -

Drucksache 4/15840 – Entschließungsantrag der Linksfraktion - abgelehnt -

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Nachwuchsarbeit der Feuerwehren unterstützen – Stärkung der Feuerwehren im Freistaat Sachsen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Linksfraktion zum Thema:

"Wer zahlt dieses Mal die Zeche? Für eine sozial gerechte Krisenbewältigung!"

- durchgeführt -

3

Drucksache 4/14974Große Anfrage der Fraktion FDP

"Kindertagesbetreuung in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 4/15841 – Entschließungsantrag der Fraktion FDP - abgelehnt -

4

Drucksache 4/14733 – Große Anfrage der Fraktion FDP

"Forschung im Freistaat Sachsen - Stand und Perspektiven"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 4/15842 – Entschließungsantrag der Fraktion FDP - abgelehnt -

5

Drucksache 4/15143 – Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kindern in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt -

Drucksache 4/15843 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE - abgelehnt -

6

Drucksache 4/15636 – Antrag der Linksfraktion

"Kostenfreier Eintritt für Kinder und Jugendliche in staatliche Museen und Einführung eines monatlich eintrittsfreien Museumstags - Jetzt!"

- nicht beschlossen -

7

Drucksache 4/15281 – Antrag der Fraktion NPD

"Sächsische Textilindustrie sichern - Schließung der Werke in St. Egidien und Elsterberg verhindern!"

- nicht beschlossen -

8

Drucksache 4/15800 – Antrag der Fraktion GRÜNE

"SachsenTakt 21 - Mobilität für alle mit einem Integralen Taktfahrplan"

- nicht beschlossen -

9

Drucksache 4/15429 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

zu

"Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Sächsischen Landtags gemäß § 76 Abs. 1 GO i. V. m. der Anlage 5 zur Geschäftsordnung

(Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz vom 29. April 2009,

Az. 4110E-III2-2262/047)"

- Vertagung gem. § 89 (2) GO auf 140. Sitzung -

10

Drucksache 4/15798 – Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Jahresbericht 2008"

(Drucksache 4/13001 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

11

Drucksache 4/15799 – Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Haushaltsrechnung 2006 - Entlastung der Staatsregierung"

(zu Drucksache 4/13001 Teil I und Drucksache 4/10728 )

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

12

Drucksache 4/13736 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu

"Änderungen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2007 - 2013 (EPLR)"

(Drucksache 4/13712 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

13

Drucksache 4/15750 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu

"Waldzustandsbericht 2008 (Waldschadensbericht nach § 58 SächsWaldG)"

(Drucksache 4/14233 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

14

Drucksache 4/15796 – Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

zu

"Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

13. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 4/10370 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

"Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 13. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 4/12766 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

15

Drucksache 4/15797 – Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

zu

"Jahresbericht 2008"

(Drucksache 4/14199 - Unterrichtung durch die Sächsische Ausländerbeauftragte)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

16

Drucksache 4/15776 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

zu

"Dritter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht"

(Drucksache 4/14737 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

17

Drucksache 4/15778 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

zu

"4. Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 4/15325 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

18

Drucksache 4/15768 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Berichterstattung an die Landtage - Geschäftsjahr 2007"

(Drucksache 4/14489 - Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

19

Drucksache 4/15769 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des Mitteldeutschen Rundfunks"

(Drucksache 4/15209 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

20

Drucksache 4/15324 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes

[gemäß § 7 des Gesetzes über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sorbengesetz - SächsSorbG)]"

(Drucksache 4/14873 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

21

Drucksache 4/15786 – Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu Drucksache 4/15767 – Unterrichtungen durch das SMF

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

- zugestimmt -

Information an die Staatsregierung

22

Drucksache 4/15792 – Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksachen: 4/15637, 4/15548, 4/15549, 4/15550, 4/14656, 4/15065, 4/15510, 4/15113, 4/12793, 4/12795, 4/12796, 4/14194, 4/14957, 4/15509

23

Drucksache 4/15805 – Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt -

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