Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

137. Plenarsitzung am 15.05.2009

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 4 bis 14 und TOP 16 bis 20 sind zu streichen.

Bericht der Staatsregierung zu Steuerschätzungen 2009

- Aufnahme in die Tagesordnung als TOP 2 beschlossen -

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1.

Fachregierungserklärung zum Thema:

"Das ’Land’ hat Zukunft – ein starker ländlicher Raum für alle Sachsen"

- durchgeführt -

2.

Erklärung des Staatsministers für Finanzen zum Thema:

„Informationen zur Mai-Steuerschätzung 2009“

3.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Solidarprinzip erhalten – Altersarmut in Sachsen verhindern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Handeln statt schöner Worte: Konsequenzen aus dem Kulturwirtschaftsbericht ziehen"

- durchgeführt -

4.

Fragestunde

Drucksache 4/15433

- durchgeführt -

5.

Drucksache 4/15418 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

3. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern an Früherkennungsuntersuchungen"

(Drucksache 4/14409 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Drucksache 4/15525 – Zusammenstellung der Änderungen aus der 2. Beratung

- Gesetz beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

6.

Drucksache 4/14655 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Aktionsplan ’Klima und Energie’"

- erledigt gemäß § 37 Abs. 3 GO -

Drucksache 4/15425 – Antrag der Fraktion GRÜNE

"Handwerk und Gewerbe fördern: 100 Prozent Erneuerbare Energien in Sachsen"

- nicht beschlossen -

7.

Drucksache 4/15069 – Antrag der Linksfraktion

"Sofortiges Umsteuern bei der Vergabe von Landesmitteln für den Schulhausbau und die Schulhaussanierung an die Schulträger"

- nicht beschlossen -

8.

Drucksache 4/15423 – Antrag der Fraktion NPD

"Lehren aus der Finanzmarktkrise ziehen - Entscheidung und Haftung im Finanzbereich zusammenführen"

- nicht beschlossen -

9.

Drucksache 4/15428 – Antrag der Fraktion FDP

"Gewalt an sächsischen Schulen verringern"

- nicht beschlossen -

10.

Drucksache 4/15424 – Antrag der Fraktion GRÜNE

"Weniger Schusswaffen, mehr Sicherheit!"

- nicht beschlossen -

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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