Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

130. Plenarsitzung am 23.01.2009

Verhandlungspunkte und Beschlüsse

der 130. Sitzung des 4. Sächsischen Landtags

am Freitag, dem 23. Januar 2009

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 3 bis 5 sind zu streichen.

Drucksache 4/14518 – zu Drucksache 4/9266 – Wahlvorschlag der Fraktion NPD

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des 2. Untersuchungsausschusses (gemäß § 4 Abs. 2 Untersuchungsausschussgesetz) (3. Wahlgang)

- Aufnahme in die Tagesordnung als neuer TOP 3 beschlossen –

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

AKTUELLE STUNDE

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: "Sachsen stärkt kulturelle Bildung"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: "Das Konjunkturpaket der Bundesregierung und seine Auswirkungen auf Sachsen"

- durchgeführt –

2

Drucksache 4/14353

Fragestunde

- durchgeführt –

3

Drucksache 4/14518 – zu Drucksache 4/9266 – Wahlvorschlag der Fraktion NPD

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des 2. Untersuchungsausschusses (gemäß § 4 Abs. 2 Untersuchungsausschussgesetz) (3. Wahlgang)

- durchgeführt –

Der im Wahlvorschlag aufgeführte Kandidat erhielt die erforderliche Mehrheit.

4

Drucksache 4/13281Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Rechtsextremismus in Sachsen" und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 4/14491 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und SPD

– angenommen –

Drucksache 4/14517 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Linksfraktion

– abgelehnt –

5

Drucksache 4/13648Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie in Sachsen"

- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 81 (4) GO –

6

Drucksache 4/13931 – Antrag der Linksfraktion

"Beginn von Massenentlassungen von Leiharbeitern bei Qimonda, Infineon und BMW - Initiative für die zügige rechtliche Gleichstellung der Leiharbeitnehmer jetzt!"

- nicht beschlossen –

7

Drucksache 4/14366 – Antrag der Fraktion NPD

"’Gender Mainstreaming’-Programme einstellen – Familien besser fördern"

- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 81 (4) GO –

8

Drucksache 4/14361 – Antrag der Fraktion FDP

"EU-Fördergelder für Sachsen sichern – Mittelverfall verhindern"

- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 81 (4) GO

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Liveübertragung/Videoarchiv

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