Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

47. Plenarsitzung am 16.12.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Bildung und Wissen der Zukunft – Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Agrogentechnik auf sächsischen Feldern verhindern – bundesweites Anbauverbot durchsetzen"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Teilhabe ermöglichen – Sachsen barrierefrei gestalten“ sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

„Organspende in Sachsen – Spendenbereitschaft erhöhen – Manipulation verhindern“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages"

Drucksache 6/7086

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung"

Drucksache 6/7209 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4892

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 6/7668 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen"

Drucksache 6/7140

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Politische Erwachsenenbildung in Sachsen stärken!"

Drucksache 6/5108

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Visaverhandlungen reaktivieren, Partnerschaft zwischen Sachsen und der Russischen Föderation stärken"

Drucksache 6/6503

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Klimaschutzplan 2050 ernst nehmen – Genehmigungsfähigkeit von

Tagebauerweiterungen ausschließen"

Drucksache 6/7213

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/7177

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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