Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

55. Plenarsitzung am 18.05.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – wurde gestrichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Unser Herz schlägt für Europa – sächsische Europapolitik in Zeiten wegweisender Entscheidungen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Solarindustrie: weltweit im Steigflug, in Freiberg vor dem Absturz? Jetzt Kompetenzen für Sachsens Zukunft sichern!"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

„Innovationspotential der Elektromobilität für Sachsen nutzen“

sowie auf

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Sachsen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wachstum des sächsischen Mittelstands unterstützen"

Drucksache 6/8567

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/9642 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE - abgelehnt

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Reform der Lehrerausbildung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9508 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Ausschuss für Schule und Sport

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9585 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Stallpflicht für Geflügel"

Drucksache 6/9488

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)"

Drucksache 6/9219

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

Drucksache 6/9639 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

8

Antrag der Fraktion AfD

"Breitbandversorgung für den ländlichen Raum und die sächsische Wirtschaft endlich flächendeckend erschließen – Zukunftschancen nicht verspielen"

Drucksache 6/9302

nicht beschlossen

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz – Taskforce einrichten"

Drucksache 6/5672

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Fragestunde

Drucksache 6/9564

Alle Fragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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