Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

56. Plenarsitzung am 21.06.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte: erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“

durchgeführt

2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge"

(Drucksache 6/9487 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9722

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017

3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

(Drucksache 6/9647 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9723

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017

Drucksache 6/9880 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/8699 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/9709

Gesetz beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung am 21. Juni 2017

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Industriekulturelles Erbe in Sachsen stärken"

Drucksache 6/9815

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen"

Drucksache 6/6576

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

7

Antrag der Fraktion AfD

"Offenlegung der Belastungsentwicklungen im Mittel- und Niederspannungsnetz durch den Anschluss von Wind- und Solarenergieanlagen"

Drucksache 6/9764

nicht beschlossen

Drucksache 6/9901 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren"

Drucksache 6/9673

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Rücküberweisung in den Innenausschuss

9

Beschlussempfehlungen und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9727

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 nach § 101 SäHO"

zu

"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015"

(Drucksache 6/8378 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

zugestimmt

Information an den Sächsischen Rechnungshof

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/9837

zu

"Bericht der Wahlkreiskommission für die 6. Wahlperiode des Sächsischen Landtages"

(Drucksache 6/8817 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern)

zugestimmt

Information an die Staatsregierung

11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses zu Wahleinsprüchen

Drucksache 6/9775 ,

Drucksache 6/9776 ,

Drucksache 6/9777

zugestimmt

12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache –

Drucksache 6/9834

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 6/5456 , Drucksache 6/5367 , Drucksache 6/6602 , Drucksache 6/8921 , Drucksache 6/4835 , Drucksache 6/4723 , Drucksache 6/8414 , Drucksache 6/8083 , Drucksache 6/9690

Übermittlung an die Staatsregierung: Drucksache 6/4723 , Drucksache 6/8414 , Drucksache 6/8083

13

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 6/9835 “)

Drucksache 6/9835

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 6/9835 ) festgestellt -

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Aktuelle Stunde

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