Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

63. Plenarsitzung am 16.11.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 12 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Wichtiger Erfolg auf dem Weg zur Exzellenz – Sächsische Spitzenforschung unterstützen und Wissenschaftsstandort Sachsen weiter stärken"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern – das Bundesteilhabegesetz und seine landesrechtliche Umsetzung“

sowie auf

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Medizinische Versorgung im ländlichen Raum stärken – wohnortnahe stationäre medizinische Versorgung bei der Krankenhausplanung sichern"

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten"

Drucksache 6/8876

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag"

Drucksache 6/11223 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),

Innenausschuss

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/11224 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Innenausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

6

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Lebensmittelüberwachung in Sachsen"

Drucksache 6/6278

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/11272 - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Medizinische Versorgung in Sachsen stärken"

Drucksache 6/11124

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/11249 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Gesetzliche Krankenversicherung für Beamte, Selbstständige und Freiberufler – eine Kasse für alle!"

Drucksache 6/8129

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

9

Antrag der Fraktion AfD

"Erstellung einer Dunkelfeldstudie zur Kriminalitätsbelastung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10642

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kein ‘Weiter so‘ beim Projekt ‘Polizei.Sachsen.2020‘ – Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept aktuellen Stellenentwicklungen anpassen"

Drucksache 6/11182

nicht beschlossen

11

Fragestunde

Drucksache 6/11114

durchgeführt

Alle Anfragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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