Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

57. Plenarsitzung am 22.06.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 13 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Integrationsgipfel – Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:

„Hochschulen in der digitalen Welt“

sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

„Konsequenzen aus dem Urteil des Landgerichts Leipzig vom 15. Mai 2017

Az. 07 O 3558/15 ziehen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Heimatnahe Unterbringung Asylsuchender auf den Weg bringen"

Drucksache 6/9691

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9753 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

Drucksache 6/9818 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeigesetzes"

Drucksache 6/9819 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

7

Große Anfrage der Fraktion AfD

"Aktueller Erkenntnisstand zu den Auswirkungen der Handwerksnovelle 2004, Drittes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften"

Drucksache 6/8315

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/9872 – Entschließungsantrag der Fraktion AfD – abgelehnt

8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sorbische Sprache und Kultur weiter konsequent fördern"

Drucksache 6/9816

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/9902 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Reibungslosen Start ins Schuljahr sichern durch eine solide Schuljahresvorbereitung"

Drucksache 6/9752

nicht beschlossen

10

Antrag der Fraktion AfD

"Bankenunion in Europa abschaffen"

Drucksache 6/9763

nicht beschlossen

11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen – Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten"

Drucksache 6/9504

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

12

Fragestunde

Drucksache 6/9836

durchgeführt

Alle Fragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema