Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

53. Plenarsitzung am 12.04.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Sicherung des Lehrkräftebedarfs ist auch regionale Wirtschaftsförderung – Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz stärken!"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Kultus:

„Sicherung der Lehrerversorgung im sorbischen Siedlungsgebiet“

sowie auf

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Lehrermangel und Unterrichtsausfall – Was unternimmt die Kultusministerin?“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen – Rentenwertangleichung - Ost auf das Jahr 2018 vorziehen, Renten- und Versorgungsunrecht - Ost beenden."

Drucksache 6/9062

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9197 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Innenausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Lebenslagen von ‘allein erziehenden‘ Eltern und ihren Kindern in Sachsen"

Drucksache 6/6596

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/9291 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Digitale Entwicklung in der Schule fördern"

Drucksache 6/9121

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF: Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen"

Drucksache 6/6694

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion AfD

"Tierleiden verringern – Alternative Methoden zu Tierversuchen erforschen"

Drucksache 6/9177

nicht beschlossen

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Breite und Beschaffenheit von Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht – geltendes Recht durchsetzen – Kastenstanderlass für Sachsen beschließen"

Drucksache 6/8458

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

10

Fragestunde

Drucksache 6/9190

durchgeführt

Die Frage Nr. 2 von Frau Dr. Pinka, Fraktion DIE LINKE, wurde durch Frau StMGl beim SMS sowie die Frage Nr. 3 von Frau Meier, Fraktion GRÜNE, durch die SK schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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