Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

59. Plenarsitzung am 31.08.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 15 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Starke Wirtschaft, starke Löhne – weniger Kinder in Armut"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren – Umwelt und Verbraucher schützen"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema:

„Ländlicher Raum – Vielfalt leben.“

sowie auf

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

„Umsetzung des im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarten Auenprogramms in Sachsen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

"Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‘Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern"

Drucksache 6/10479

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9883 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)"

Drucksache 6/10397 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9993 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

7

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10209 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

8

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10491 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

9

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Fußverkehr in Sachsen"

Drucksache 6/8838

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/10565 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt

10

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Bundesgerichtshof in Leipzig stärken, Außenstelle des Generalbundesanwalts in Leipzig ausbauen"

Drucksache 6/10452

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Bundesversprechen einhalten: Leipzig als Justizstandort im Osten stärken – endlich weitere Strafsenate des Bundesgerichthofes in Leipzig einrichten!"

Drucksache 6/9903

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stellungnahme ‘Armut und Reichtum in Sachsen – Ziele und Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung zum Abbau sozialer Ungleichheit sowie von Armut und Ausgrenzung‘ erstellen!"

Drucksache 6/10440

nicht beschlossen

12

Antrag der Fraktion AfD

"Verfassungskonformität gleichgeschlechtlicher Ehe prüfen lassen"

Drucksache 6/10457

nicht beschlossen

13

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine Verschleierungstaktik auf Kosten der Bildung – Sanierungsbedarf der sächsischen Hochschulen klar beziffern"

Drucksache 6/10470

nicht beschlossen

14

Fragestunde

Drucksache 6/10484

durchgeführt

Alle Anfragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet.

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema