Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

51. Plenarsitzung am 16.03.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Erneuerbare Energien in Sachsen endlich voranbringen – Zukunft als Energiestandort sichern statt Braunkohlerisiken verschleiern"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema:

„Mehr Akzeptanz für Europa durch Bürokratieabbau – Die sächsische Vereinfachungsinitiative ELER-Reset“

sowie auf

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Landwirtschaft nach der Milchkrise“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kosten der Energiewende fair verteilen – Übertragungsnetzentgelte bundesweit vereinheitlichen"

Drucksache 6/8566

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Teilnahme des Freistaates Sachsen am Europäischen Forschungsrahmenprogramm ‘Horizont 2020‘ weiter stärken"

Drucksache 6/8127

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten"

Drucksache 6/8768

nicht beschlossen

6

Antrag der Fraktion AfD

"Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern – Studienplatzvergabe reformieren!"

Drucksache 6/8490

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Rücküberweisung in folgende Ausschüsse:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren"

Drucksache 6/8218

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

8

Fragestunde

Drucksache 6/8792

durchgeführt

Die Fragen Nr. 1 und Nr. 2 von Herrn Lippmann, Fraktion GRÜNE, sowie Frage Nr. 3 von Frau Meier, Fraktion GRÜNE, wurden durch das SMJ, SMI bzw. SMWA schriftlich beantwortet.

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema