Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

13. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

29.08.2016 - 10:00 Uhr - Raum A 600

öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Vernehmung von Herrn Swen Philipp

2.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Frau Antje Herfurth und Herrn Lutz Thomas Winkler vom 23. Mai 2016 sowie von Herrn André Poitschke und Herrn Frank Prüfer vom 20. Juni 2016 und der Protokolle der 11. Sitzung am 23. Mai 2016 und 12. Sitzung vom 20. Juni 2016

5.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

8.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

9.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige/n Beweiserhebungen

10.

Verschiedenes

Zur Übersichtsseite