Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

33. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

11.11.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

zu den in der 32. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 26. Oktober 2016eingereichten Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion (BIM Nr.408 – 2016), der CDU-Fraktion (BIM Nr. 388 bis 400 – 2016), der Fraktion DIE LINKE(BIM Nr. 386 – 2016), der SPD-Fraktion (BIM Nr. 401 bis 407 – 2016) in Verbindung mit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550 und erste Ergänzungsvorlage

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Drucksache 6/6237

und zweite Ergänzungsvorlage

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

Drucksache 6/6871

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018

(Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Drucksache 6/5551

Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Drucksache 6/5552

Im Rahmen der Anhörung werden fünf Themenblöcke in folgender Reihenfolge gebildet:

1. Bildung

2. Besoldung

3. FAG

4. Feldes- und Förderabgaben

5. alle weiteren Änderungsanträge

2.

Verschiedenes

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