Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

10. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

18.04.2016 - 10:00 Uhr - Raum A 600

öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

10:00 Uhr - Vernehmung von Herrn Walther

2.

11:00 Uhr - Vernehmung von Herrn Hellinger

3.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

4.

Bestätigung der Tagesordnung

5.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen vonHerrn Heinrich Günnel und Herrn Kay- Uwe Mittmann vom 14. Dezember 2015 sowie Herrn Thomas Müller und Herrn Swen Philipp vom 1. Februar 2016 sowie des Protokolls der 9. Sitzung vom 14. März 2016

6.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

7.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

8.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

9.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen

10.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungenund sonstige/n Beweiserhebungen

11.

Verschiedenes

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