Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

21. Sitzung - Europaausschuss

22.11.2016 - 14:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 20. Sitzung am 25. Oktober 2016

3.

Bericht des Präsidenten des Sächsischen Landtags über seinenAufenthalt in Brüssel anlässlich der Eröffnung des VerbindungsbürosBrüssel des Sächsischen Landtags

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage der StaatsregierungDrucksache 6/6237

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018(Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Unterlaufen der Pariser Klima-Beschlüsse 2015 verhindern – SpürbareTeilnahme Sachsens an EU-Rechtssetzungsvorhaben sichernAntrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/6526

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

7.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

8.

Subsidiaritätskontrolle

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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