Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

16. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

13.09.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr)

Südwestsachsen braucht wieder einen Fernverkehrsanschluss – Bund und Deutsche Bahn müssen handeln

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/5246

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 16. August 2016

4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes und des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/4908

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

einschließlich

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/6237

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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