Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

17. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

12.09.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr

Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/5045

2.

Öffentliche Anhörung – 13:00 Uhr

„Landessehhilfengesetz“

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/5392

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage zu „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/6237

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4581

7.

Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/2182

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Geriatrische Versorgung in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/4722

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Diabetes-Erkrankungsrisiko senken – Erkrankte frühzeitig erkennen und behandeln

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/3620

Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/4177]

Zur Übersichtsseite