Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

18. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

19.11.2015, 10 Minuten nach Beendigung der Plenarsitzung, Saal 2 Neubau

Die Genehmigung zur Durchführung dieser Sitzung wurde vom Präsidenten gemäß § 30 Abs. 4 der Geschäftsordnung mit der Maßgabe für den oben genannten Sitzungsbeginn erteilt.

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsvollzug 2015

Einzelplan 03 Kapitel 03 03

Titel 547 63 – Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000.000,00 Euro

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 6/3206

3.

Anträge und Informationen des Staatsministers

Antrag auf Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gem. § 2 Satz 5 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungsfonds Sachsen“ zur Nutzung von Verpflichtungsermächtigungen im Schulhausbau“

4.

Jahresbericht 2014, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrs 6/100

(4. Beratung)

4. 1.

II. StaatsverwaltungEinzelplan 06 - Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für EuropaBE: MdL Scheel

Nr. 12

Ausgaben für die rechtliche Betreuung

4. 2.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und HaushaltsrechnungBE: MdL von Breitenbuch

Nr. 1

Haushaltsplan und Haushaltsrechnung

sowie

5.

Haushaltsrechnung 2012

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der FinanzenDrs 6/2778

Entlastungsbeschluss

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