Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

15. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

06.06.2016 – 11:00 Uhr – Raum A 300/Plenarsaal

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 14. Sitzung am 9. Mai 2016

3.

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessen-vertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3471

federführend; mitberatend: Innenausschuss

4.

Sterben in Würde gewährleisten – Palliativ- und Hospizversorgung im Freistaat Sachsen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/5219

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

14:00 Uhr – Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

8.

Öffentliche Anhörung

Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4581

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