Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

16. Sitzung - Europaausschuss

07.06.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 10. Mai 2016

3.

Arbeitnehmerfreizügigkeit braucht Transparenz und Zugang zu Information und Beratung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3567

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

4.

"Bessere Rechtsetzung" im Interesse Sachsens – Sächsische Erfahrungen und Vorschläge zur Vereinfachung von EU-Recht im politischen Dialog mit der EU vermitteln, z.B. das sächsische ELER- Vereinfachungsprogramm

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4579

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Informationen der Staatsregierung

Europapolitische Schwerpunkte der Sächsischen Staatskanzlei

6.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

7.

Subsidiaritätskontrolle

8.

Gespräch mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten über die Datenschutzgrundverordnung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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