Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

16. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

15.08.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Geriatrische Versorgung in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/4722

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 6. Juni 2016

4.

„Landessehhilfengesetz“

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/5392

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: HFA

6.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: HFA

7.

Abschlussbericht

Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/5473

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/2182

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

9.

Sachsens Sozialberatungsstellen anerkennen – Fördermittel zügig und vollständig auszahlen

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/4542

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10.

Sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz IV – unverzüglich bedarfsdeckende Neuberechnung des Regelsatzes veranlassen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/5529

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/5045 ]

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