Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

13. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

04.04.2016 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessen-vertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3471

federführend; mitberatend: Innenausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Dachkonzept „Gutes Leben im Alter“ erarbeiten

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/4185

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Fragen an die Staatsregierung

6.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Sachsens Sozialberatungsstellen anerkennen – Fördermittel zügig und vollständig auszahlen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/4542

Tierschutz verbessern – Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4061

Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4581 ]

Zur Übersichtsseite