Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

24. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

06.04.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 23. Sitzung

3.

Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetz gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)

4.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2014

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/4269

5.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

- Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2015/2016 - 2. Halbjahr 2015

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/4236

- Haushaltsführung 2016

Einzelplan 07, Kapitel 07 03, Titel 883 53

"Digitale Offensive Sachsen" - Zuschüsse für Investitionen in

Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse für Einrichtungen

von Kommunen, des Freistaates Sachsen und privater Unternehmen

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/4586

und ggf. bis zum 5. April 2016 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

6.

Anträge und Informationen des Staatsministers

– Situation der Flüchtlinge in Sachsen

– Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes über die Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Mitteldeutsche Flughafen AG

– Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH sowie Informationen zum Jahresabschluss 2014

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

Zur Übersichtsseite