Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

12. Sitzung - Europaausschuss

01.03.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 10 Sitzung am 19. Januar 2016 und der 11. Sitzung am 27. Januar 2016

3.

Europäisches Jahr für Entwicklung - Sachsen wirklich weltoffen?

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3297

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

4.

Neunter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungender sächsischen Europapolitik

Unterrichtung der Sächsischen Staatskanzlei

Drucksache 6/4167

5.

Subsidiaritätskontrolle

– Jährlicher EU-Indikator. EU-Gesetzgebung, Subsidiarität unddemokratische Kontrolle – Eine Bestandsaufnahme“ (BIM 061)

6.

Informationen der Staatsregierung

– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministerium des Innern

– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums fürWirtschaft, Arbeit und Verkehr, Teil 1: Energie, Verkehr, wirtschaftlicheEntwicklung und Innovation

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

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