Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

4. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

10:00 Uhr – Vernehmung von Herrn Walther

2.

14:00 Uhr – Vernehmung von Herrn Wich

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 6. Juli 2015

5.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

8.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

9.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungenund sonstigen Beweiserhebungen

10.

Verschiedenes

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