Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

19. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

02.12.2015 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft (Kommunales Investitions- und Finanzkraftstärkungsgesetz - KommInFinSG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/3187

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung von Protokollen

4.

Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzenErgebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/350

federführend; mitberatend: Innenauschuss

BE: MdL Krasselt

Nr. 1

Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen

Nr. 2

Kommunale Verschuldung

Nr. 3

Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 4

Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Nr. 5

Kommunale Fraktionsfinanzierung

Nr. 6

Kommunale Doppik – Sachstand

Nr. 7

Aktuelle Themen der kommunalen Doppik 3

Nr. 8

Betätigungsprüfung in ausgewählten Kommunen

Nr. 8.1

Beteiligungssteuerung

Nr. 8.2

Beteiligungsmanagement

Nr. 8.3

Beteiligungscontrolling und Überwachung der Beteiligungen

Nr. 9

Situation ausgewählter kommunaler Wohnungsunternehmen

Nr. 10

Verkehrslandeplätze kommunaler Eigengesellschaften

Nr. 11

VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich

Nr. 12

Neubau der Integrierten Regionalleitstelle Chemnitz

Nr. 13

Schulbaumaßnahmen der Stadt Leipzig

Nr. 14

Weitere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung aus dem Bau- und Vergabebereich

Nr. 15

Aufgaben- und Finanzverantwortung bei der rechtlichen Betreuung

5.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2013

Unterichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/948

- Entlastungsbeschluss

6.

Gesetz über den Sächsischen Wachpolizeidienst

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/2782

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" 2015 – 2018

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Drs 6/3185

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

8.

ggf. bis zum 1. Dezember 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

9.

Anträge und Informationen des Staatsministers

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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