Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

11. Sitzung - Innenausschuss

05.11.2015 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/1392

und

Zweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/2773

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung

4.

Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzenErgebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 6/350

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Vorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Wahlvorschlag der StaatsregierungDrucksache 6/3109

6.

Energiewende voranbringen:Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen.

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/466

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremseim Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/2583

federführend: mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss]

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