Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

2. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

Die Obleute der Fraktionen treffen sich um 09:30 Uhr im Raum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 13. Mai 2015

3.

Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung der Verfahrensgrundsätze

4.

Verständigung zu Geheimhaltungsregelungen

5.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

6.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen

7.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungenund sonstigen Beweiserhebungen

8.

Schreiben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zum Umgang mit Löschmoratorien bzgl. personenbezogener Daten

9.

Verschiedenes

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