Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

1. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

Die Obleute der Fraktionen treffen sich um 13:00 Uhr im Raum A 300

1.

Verfahrensfragen

1.1

Mitteilung der Parlamentarischen Berater durch die Fraktionen

(sofern bereits bekannt)

1.2

Bekanntgabe/Vorstellung des Ausschusspersonals

(soweit bereits entsprechende Festlegungen dazu ergangen sind)

1.3

Diskussion und ggf. Beschlussfassung der Verfahrensgrundsätze

(in der Anlage ist eine überarbeitete Fassung der Verfahrensgrundsätze des 3. Untersuchungsausschusses des Sächsischen Landtags der 5. Wahlperiode beigefügt)

1.4

Erste Verständigung zu Geheimhaltungsregelungen

2.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

3.

Einbringung von und ggf. Beschlussfassung zu Beweisanträgen

4.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen

und sonstige Beweiserhebungen

5.

Verschiedenes

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