Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

12. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung

3.

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/743

4.

Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

Information des Sächsischen Staatsministers der Finanzen

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Entfristung der im Doppelhaushalt 2015/2016 beim Sächsischen Datenschutz-beauftragten neu geschaffenen Referentenstelle

Antrag des Sächsischen Datenschutzbeauftragen vom 30. April 2015

6.

Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/1638

7.

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft(SächsFrTrSchulG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/1246

federführend: Ausschuss für Schule und Sport; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/1370(Drs 5/13947)

ggf. 9.

bis zum 19. Mai 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Standortkampagne des Freistaates Sachsen

Information des Chefs der Staatskanzlei

13.

Verschiedenes

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